AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1
BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG ist ein Fachunternehmen für Nageldesign, Handpflege, Fußpflege sowie Zubehör. Alle Materialien zur Herstellung künstlicher Fingernägel sind für den Fachhandel bestimmt. Die Produkte von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG werden nur an zuvor durch BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG ausgebildete, registrierte und zugelassene Nageldesigner veräußert (Kundenbereich Online-Shop).

1.2 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Rechtsbeziehungen von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG mit ihrem Auftraggeber (AG).

1.3 
Davon abweichende Geschäftsbedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG diese ausdrücklich und schriftlich anerkennt.

1.4 
Diese Geschäftsbedingungen gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte der Vertragspartner.

2. Abschluß und Gegenstand des Vertrages

2.1 
Dem AG wird von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG zunächst ein schriftliches Angebot für die von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG zu erbringenden Leistungen übermittelt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG den Auftrag schriftlich bestätigt hat. Der endgültige Vertragsinhalt ergibt sich aus der Auftragsbestätigung, sofern dieser nicht unverzüglich vom AG widersprochen wird.

2.2 
Die Angebote von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG sind stets freibleibend. Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben, Websites und sonstigen Veröffentlichungen enthaltenen Angaben sind unverbindlich.

2.3 
Der AG hat dafür zu sorgen, dass BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung stehen.

3. Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand. Der Versand erfolgt durch einen von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG bestimmten Paketdienst. Ab einem Bestellwert von € 250,00 netto erfolgt die Lieferung portofrei. Nachnahmegebühren gehen zu Lasten des AG.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 
Die Zahlung ist zu dem vereinbarten, in der Auftragsbestätigung angegebenen Termin ohne Abzüge zu leisten.

4.2 
BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG behält sich die Ablehnung von Schecks und Wechseln vor. Erklärt sich BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG zur Annahme von Schecks und Wechseln bereit, werden diese erfüllungshalber angenommen. Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des AG.

4.3 
Der AG gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz berechnet.

4.4 
Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem AG nur insoweit zu, als seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
 
4.5
Mit Bestätigung der AGBs wird automatisch, falls gewählt, ein SEPA-Lastschriftsmandat erteilt.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG.

6. Zeit für die Erbringung der Leistungen, Verzögerungen

6.1 
Die Zeit für die Erbringung der Lieferungen ergibt sich aus den Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern. Ihre Einhaltung setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen geklärt sind. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höherer Gewalt beruht.

6.2 
BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG kommt mit ihren Lieferungen und Leistungen in Verzug wenn sie eine ihr gesetzte angemessene Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt. Kommt BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG in Verzug und erwächst dem AG hieraus ein Schaden, so ist er unter Ausschluß weiterer Entschädigungsansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 %, höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtleistung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgerecht genutzt werden kann, zu verlangen. Weitere Ansprüche aus Verzug bestimmen sich ausschließlich nach Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein Rücktritt des AG ist nur nach Setzung einer angemessenen Nachfrist möglich. Im Falle eines berechtigten Rücktritts behält BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG den Anspruch auf Vergütung der bis zu dem Rücktritt erbrachten Leistungen.


7. Gewährleistung

7.1 
BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG gewährleistet, dass der Leistungsgegenstand frei von Sach- und Rechtsmängeln ist.

7.2 
Gewährleistungsansprüche des AG setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten unverzüglich nachgekommen ist.

7.3 
Die Gewährleistung erfolgt in der Weise, dass der AG kostenlose Nachlieferung der mangelhaften Ware verlangen kann. Werden wesentliche Mängel von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG nicht innerhalb angemessener Zeit ab Eingang der ordnungsgemäßen Mängelanzeige behoben, so kann der AG BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG eine angemessene Nachfrist setzen mit der Erklärung, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist die Nachlieferung ablehne. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist steht dem AG das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt für den Fall, dass eine Nachlieferung endgültig fehlschlägt. Liegt nur ein unwesentlicher Mangel vor, steht dem AG lediglich das Recht zur angemessenen Minderung der Vergütung zu.

7.4 
Mängelansprüche verjähren in 6 Monaten nach erfolgter Übergabe der Ware. 

7.5 
Die Gewährleistungspflicht entfällt, soweit der AG Mängel selbst behebt oder durch Dritte beheben lässt, soweit nicht BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG dem zustimmt oder BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG mit der Beseitigung des Mangels in Verzug ist. Die Gewährleistungspflicht entfällt auch, wenn der AG ohne Zustimmung von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG Änderungen am Liefergegenstand vornimmt oder von Dritten vornehmen lässt oder bei Verschleißteilen. Die Gewährleistungspflicht entfällt auch, wenn der AG mangelhafte Ware nicht innerhalb von 17 Tagen nach erfolgter Mängelrüge an BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG zurücksendet. 

8. Haftung

8.1 
Für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand entstehen, inklusive solcher aus Vorschlägen und Beratungen oder aus der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten haftet BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG gleichgültig aus welchen Rechtsgründen auch immer - nur
- bei Vorsatz- bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers, der Organe oder leitender Angestellter,
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder wo eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen wurde 
- bei Mängeln des Leistungsgegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen-oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen     gehaftet wird, - bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch für nicht leitende Angestellte.

8.2 
In den genannten Fällen - mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz - ist die Haftung von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG auf den vertragstypischen, vernünftigerweise voraussehbarenScha- den beschränkt.

8.3 
Weitere Ansprüche auf Schadensersatz - gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

8.4 
BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG haftet nicht für Schäden aus unsachgemäßem Umgang mit den Produkten von BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG durch den AG oder dessen Kunden.

9. Geheimhaltung

9.1 
Informationen, welche der jeweils andere Vertragspartner ausdrücklich und schriftlich als vertraulich bezeichnet hat oder die nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäftsoder Betriebsgeheimnis des jeweils anderen Vertragspartners erkennbar sind, sind unbefristet geheimzuhalten und -soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlich- weder aufzuzeichnen, noch weiterzugeben oder zu verwerten. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für solche Informationen, die bereits veröffentlicht sind, ohne dass der andere Vertragspartner dies wegen Verstoßes gegen die Geheimhaltungspflicht zu vertreten hat oder die der andere Vertragspartner vor Erhalt der Informationen in rechtmäßigem Besitz hatte.

9.2 
Die Vertragspartner werden durch entsprechende Verträge mit allen mit den vertraulichen Informationen beschäftigten Mitarbeitern und Beauftragten sicherstellen, dass sich diese gemäß Ziffer 9.1 verpflichten. Die Vertragspartner werden den Abschluß derartiger Verträge dem jeweils anderen Vertragspartner auf Verlangen nachweisen.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1 
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem AG und BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 
Gerichtsstand - auch für Mahnverfahren – ist das für BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG zuständige Gericht, wenn der AG Kaufmann, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG ist jedoch berechtigt, auch am Hauptsitz des AG Klage zu erheben.

11. Allgemeines

11.1 
Der AG verpflichtet sich, beim Wiederverkauf von Nagelprodukten ein Schild mit Angabe der Inhaltsstoffe der Lacke in unmittelbarer Nähe der Lacke zur Verbrauchereinsicht auf zustellen. Ein entsprechendes Schild kann bei BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG angefordert werden. 

11.2 
Für den Wiederverkauf bestimmte Produkte dürfen nur in der Originalpackung abgegeben werden. Ein Umpacken, Abfüllen oder Umetikettieren ist nicht gestattet.

11.3 
Gelprodukte dürfen nicht verkauft oder anderweitig abgegeben werden. Die Nichtbeachtung berechtigt BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG zur fristlosen Kündigung des Vertrages. Die BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG durch die unberechtigte Weitergabe von Gelprodukten entstandenen Schäden sind BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG vom AG zu ersetzen.

11.4 
Sollte der AG den Geschäftsbetrieb einstellen, ist BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG berechtigt, die von ihr gelieferten, verkaufsfähigen Produkte zum Einkaufspreis zurückzunehmen.


12. Nebenabreden, Teilunwirksamkeit 

12.1 
Mündliche Vereinbarungen sind nur dann wirksam, wenn sie durch BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG schriftlich bestätigt werden.

12.2 
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hier durch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner wirtschaftlich gewollt haben. Das Gleiche gilt im Falle einer Lücke.

13. Bundesdatenschutzgesetz

BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG weist den AG darauf hin, dass dessen personenbezogenen Daten gespeichert werden, um einen geordneten Geschäftsablauf zu gewährleisten. Nach § 33, Abs. 1 BDSG ist BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG verpflichtet, den AG von der ersten Speicherung bzw. Übermittlung in Kenntnis zu setzen. Dies geschieht hiermit; weitere Benachrichtigungen an den AG erfolgen nicht.
 
 
14. Widerrufsbelehrung
 
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren zusammen bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG, St.-Huberter-Str. 89, 47906 Kempen, Email: info@biosculpture.de, Telefon: +49 (0) 21 52 – 20 43 77, Fax: +49 (0) 21 52 – 89 38 32) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Bio Sculpture Deutschland Logistikzentrum, Wolliner Str. 87, 22143 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
 • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
 
Muster-Widerrufsformular
 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG, St.-Huberter-Str. 89, 47906 Kempen, Email: info@biosculpture.de, Fax: +49 (0) 21 52 – 89 38 32
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
 
 

Streitbeilegung

Die Europäische Kommisson stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die BSD Bio Sculpture Deutschland GmbH & Co. KG nicht verpflichtet und nicht bereit. 

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